EU Nach „BREXIT“-Votum: Der Anfang vom Ende?

„Welche Folgen hat der Brexit für Großbritannien, die EU und konkret für Österreich? Die Verunsicherung ist groß, viele fragen sich wie geht es nun weiter?“, mit diesen Worten eröffnete der Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei, Detlev Eisel-Eiselsberg, den gestrigen DiensTalk. Unter der Moderation von NZZ.at-Chefredakteur Michael Fleischhacker diskutierten die Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Melanie Sully vom Go-Governance Institute und der Experte für Europapolitik, Mag. Dr. Stefan Brocza, MBL, von der Universität Wien.

Melanie Sully, Michael Fleischhacker, Stefan Brocza, Detlev Eisel-Eiselsberg

„Für Österreich sehe ich keine großen Auswirkungen, für die EU ist es ein Schlag ins Gesicht! Es ist ein großer Vertrauensverlust, wenn man so ein großes Mitgliedsland verliert“, stellt die geborene Britin zu Beginn klar. Etwas positiver gestimmt zeigt sich Brocza: „Lehrbuchmäßig war Europa schon immer stark wenn es in einer Krise war. So gesehen könnte das Votum der Briten für die EU auch eine Chance für eine Vertiefung sein.“ Der Brexit könnte auch als abschreckendes Beispiel dienen, meint Brocza: „Die anderen Mitgliedstaaten werden sehen, welche Probleme ein Austritt mit sich bringt.“

Heiß diskutiert wurde die Frage, ob sich Großbritannien nicht ohnehin immer die Rosinen heraus gepickt hätte. „Die Briten haben schon immer ihr eigenes Süppchen gekocht“, so Brocza, der sich fragt, „ob die Briten vor 40 Jahren nicht unter falschen Voraussetzungen beigetreten sind.“ Schließlich gehe es bei der Europäischen Union nicht nur um Handelsabkommen. Sully entgegnete: „Ich glaube, dass die EU Großbritannien geschätzt hat, für ihren Pragmatismus und ihre eigene Meinung. Die Briten haben einfach eine andere Einstellung und Mentalität!“

Über die tatsächlichen Auswirkungen des Brexit und die unmittelbare Zukunft der EU traute sich keiner der Experten eine konkrete Prognose abzugeben. Brocza warf ein, dass sich die EU vielleicht überdehnt und zu schnell ausgebreitet hat. Er geht aber davon aus, dass der Brexit keine Sogwirkung für andere Länder haben wird. Allerdings wird die EU durch den Ausstieg der Briten weniger Geld zu Verfügung haben, was zur Folge hat, das viele Projekte gekürzt werden müssen. Die Katerstimmung in Großbritannien sei vorbei, räumt Sully ein. „Der Untergang ist noch nicht passiert, die Auswirkungen werden erst nächstes oder übernächstes Jahr spürbar sein.“

„Ich sehe den Brexit nicht als Anfang vom Ende“, betont Eisel-Eiselsberg, „aber ich hoffe, dass die Verantwortlichen der Europäischen Union dieses Votum in Großbritannien als wirklichen Warnschuss sehen, dass sich einiges ändern muss“, so der Landesgeschäftsführer abschließend.