Landtagswahlen als Stimmungsbarometer

DiensTalk vom 05. März 2009.

„Wahl entscheidend, ist es Antworten zu geben, die einem abgenommen werden“

Saisonauftakt 2009 für den DiensTalk in der Landesparteizentrale der Steirischen Volkspartei: Zum Ergebnis der Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag nahmen auf Einladung von LGF Bernhard Rinner die Podiumsgäste Politologe Univ.-Prof. i. R. Dr. Herbert Dachs (Universität Salzburg),
Mag. Claudia Gigler von der Kleinen Zeitung, Meinungsforscher Dr. Peter Hajek und die Politologin MMag. Kathrin Stainer-Hämmerle von der Universität Klagenfurt Stellung.
Es moderierte Eva Weissenberger.

Emotionale Wahl

„Bei der Wahl in Kärnten haben Emotionen eine große Rolle gespielt; das BZÖ profitierte vom Haider-Bonus und von der Schwäche der SPÖ“, stimmte Stainer-Hämmerle mit Dachs überein, dass sich das BZÖ schon immer als „Partei des kleinen Mannes“ profiliert habe. Dachs war aufgefallen, dass die SPÖ bei Jungwählern sehr schlecht abgeschnitten und „dramatisch“ viele Bürgermeister verloren habe.

„In Salzburg war die Mobilität der Wähler mit ein Grund für den Erfolg von Burgstaller bei der vorletzten Wahl“, glaubte Gigler . „Diese Wahl war eine Angstwahl für die ÖVP. Die ÖVP in Salzburg hat aber letztlich einen recht guten Job gemacht. Ihr Rezept war die totale Regionalisierung ihres Wahlkampfes.“ Dachs zeigte sich „froh“, dass das realpolitische Muster eines Haslauer nicht abgelehnt worden sei. „Grundsätzlich schätzen die Salzburger die Arbeit der Landesregierung sehr positiv ein.“

Hilft Reiberei, schadet Kuschelei?

„In einer Koalition hat der Juniorpartner prinzipiell ein Problem“, kam Hajek auf die Situation auf Bundesebene zu sprechen. „Wie kann ich Profil gewinnen? Ob gestritten oder gekuschelt wird, wer nicht für die Regierung ist, wählt eine andere Partei.“ Dachs sah die wahlkampfstrategische Herausforderung darin, Gegensätze sichtbar zu machen. „Sonst versinkt alles in Mauschelei.“

Vor den Landtagswahlen in der Steiermark stellte sich für Gigler die Frage: „Wie werden sich beide Parteien verhalten? Wie schafft es Voves die Reißleine zu ziehen, um eine Abwanderung Richtung FPÖ wie in Salzburg zu verhindern? Andererseits wird Schützenhöfer keine starke Oppositionsrolle spielen, da er regieren will.“ Die Wahlentscheidende Frage sei: „Wer gibt Antworten, die einem abgenommen werden?“