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GRAZ HAT GEWÄHLT: WIE GEHT ES WEITER?

Gepostet von am 11:14 in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für GRAZ HAT GEWÄHLT: WIE GEHT ES WEITER?

GRAZ HAT GEWÄHLT: WIE GEHT ES WEITER?

„Die Gemeinderatswahlen sind geschlagen. Das Ergebnis ist für die einen positiv überraschend, für die anderen deprimierend schlecht. Das ist oft bei Wahlen so“, begrüßte der Landesgeschäftsführer der Steirischen Volkspartei, Detlev Eisel-Eiselsberg die Gäste am Karmeliterplatz. Spannend bleibt es dennoch. Die zentrale Frage, die beim DiensTalk diskutiert wurde ist: „Wie geht es weiter? – Welche Koalition findet sich?“ Der Politikwissenschaftler Klaus Poier meinte dazu: „Grundsätzlich ist es nicht zwingend, dass es überhaupt eine Koalition gibt. Der Knackpunkt ist dann immer das Budget. Platzt dann etwa der ganze Gemeinderat und man hat kein Budget, dann muss gleich wieder gewählt werden. Insofern wäre es gut, wenn es eine stabile Koalition gäbe.“ Ernst Sittinger von der Chefredaktion der Kleinen Zeitung hätte da schon einen Tipp: „Wenn ich tippen müsste, würde ich sagen am ehesten Schwarz-Blau, weil es da Chancen gibt, dass man sich auch inhaltlich auf ein Programm einigt.“ Proporz ist veraltet und ineffizient! Kritisiert wurde von beiden Experten am Podium das „veraltete“ Proporzsystem. „Es ist schwer einen Koalitionspartner zu finden, wenn man quasi schon in einer Gratisregierung sitzt, ohne ein verpflichtendes Arbeitsprogramm unterschreiben zu müssen“, meinte Sittinger. Poier plädiert dafür, „in der Bundesverfassung den Ländern den Freiraum zu geben, auch für Gemeinden – insbesondere eine Stadt wie Graz – die Mehrheitswahl der Regierung vorzusehen. Für die Wahl der Landesregierung ist dies bereits der Fall.“ Das Proporzsystem sei überholt und nicht mehr effizient.   „Wie es tatsächlich weitergeht ist eine sehr schwierige Frage“, betonte Eisel-Eiselsberg in seinem Schlussstatement. „Die Konstellation ist ja eine solche, dass mehrere Varianten möglich sind. Bürgermeister Siegfried Nagl wird mit seinem Team besprechen und diskutieren und natürlich wird es auch davon abhängen, wie die Mitbewerber im Gemeinderat und im Stadtsenat letztlich auch einem Arbeitsprogramm für Graz zustimmen oder nicht zustimmen können.“ Das Ergebnis sei derzeit noch völlig offen....

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Emotionale Diskussion beim DiensTalk zum Thema „Murstrom: grün oder böse?“

Gepostet von am 13:53 in Aktuelles | Kommentare deaktiviert für Emotionale Diskussion beim DiensTalk zum Thema „Murstrom: grün oder böse?“

Emotionale Diskussion beim DiensTalk zum Thema  „Murstrom: grün oder böse?“

In der randvollen Parteizentrale am Karmeliterplatz legten gestern beim DiensTalk Befürworter und Gegner ihre Positionen teilweise sehr emotional auf den Tisch. „Das Murkraftwerk hat offensichtlich so viel Kraft gehabt, dass sogar die Grazer Gemeinderatswahl um ein gutes halbes Jahr vorverlegt wurde. Wir spüren in der täglichen Diskussion, dass dieses Projekt sehr viele bewegt und darum wollten wir einen DiensTalk dazu verwenden, die verschiedenen Positionen von Experten darzulegen und eine Diskussion zu ermöglichen“, mit diesen Worten begrüßte Hausherr Landesgeschäftsführer Detlev Eisel-Eiselsberg seine Gäste. Harnik-Lauris: Das Murkraftwerk ist grün Für Urs Harnik-Lauris, Konzernsprecher der Energie Steiermark, ist das Murkraftwerk grün: „Es ist die sauberste Energie zur Erzeugung CO2-freien Stroms für rund 45.000 Menschen in Graz und die beste Möglichkeit den Anteil erneuerbarer Energie in der Steiermark anzuheben!“ Außerdem schaffen wir ein neues Naherholungsgebiet entlang der Mur mit vielen Möglichkeiten für freizeitsuchende und sportlich aktive Grazerinnen und Grazer, betont Harnik-Lauris und verweist auch darauf, dass mit diesem seit 2. Jänner gestartetem Projekt viele Arbeitsplätze geschaffen werden, konkret über 1.800.   Könczöl: Das Kraftwerk kann nicht böse sein, der Strom aber nicht grün „Das Murkraftwerk kann nicht böse sein, der Strom, der aus dem Kraftwerk gewonnen würde, ist aber auch nicht grün“, stellt Clemens Könczöl, Sprecher der Bürgerinitiative „Rettet die Mur“ seine Position zu Beginn klar. Das Murkraftwerk habe aus seiner Sicht viele negative Auswirkungen auf die Stadt Graz, meint Könczöl und spricht dabei zahlreiche gerodete Bäume und eine Rekordverschuldung der Stadt an. Laut Könczöl müsste es auch eine Volksbefragung geben. „Das hätten sie schon vor Jahren initieren können und nicht jetzt, wo alles auf Schiene ist“, hält Harnik-Lauris dagegen. Nach zahlreichen Meldungen aus dem Publikum meint Eisel-Eiselsberg abschließend: „Es ist ein sehr emotionales Thema, das spürt man einfach in der Diskussion. Klar ist aber auch, dass eingefahrene Positionen heute nicht aufgeweicht wurden.“ Auch der nächste DiensTalk am 7. Februar wird spannend: „Graz hat gewählt: Wie geht es weiter?“ Darüber diskutieren Mag. Dr. Ernst Sittinger von der Kleinen Zeitung und der Grazer Politikwissenschaftler Ass.-Prof. Dr. Klaus Poier....

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